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Haftungsprivileg im Bereich der Arbeitssicherheit

Das Bundesgesetz vom 6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) trat am 1. Januar 2003 in Kraft. Es ist das neue Leitgesetz für alle vom Bundesrecht geregelten Sozialversicherungen (mit Ausnahme des BVG). Das ATSG hat koordinierende Funktion und vereinheitlicht das Verfahren.

Mit dem Inkrafttreten des ATSG verbunden sind auch zahlreiche Änderungen in den einzelnen Sozialversicherungsgesetzen. Diese Änderungen sind im Anhang des ATSG zusammengefasst. Weil seit der Verabschiedung des ATSG und seines Anhangs durch das Parlament am 6. Oktober 2000 verschiedene Gesetzesänderungen in den einzelnen Sozialversicherungszweigen in Kraft getreten sind (z. B. Revision der freiwilligen Versicherung in der AHV, bilaterale Verträge mit der EU), musste der Anhang vom Parlament revidiert werden. Diese Aktualisierung des Anhangs erfolgte am 21. Juni 2002.
Aus gesetzestechnischen Gründen erfolgte die Anpassung des Anhangs in 3 Revisionen.
Am 1. Januar 2003 trat mit dem ATSG auch der Anhang (unter Berücksichtigung der 3 Revisionen) in Kraft. Die offizielle Publikation der Erlasse ist in der amtlichen Sammlung erfolgt.


Entsprechende Publikationen finden Sie unter dem folgenden Link.

Ein Artikel zu dieser Thematik ist in der Zeitschrift "KMU Manager" , Nr. 1, Februar 2003, erschienen. In der Winterthur Vorsorge Broschüre 1/2003 ist auch ein Artikel zur verschärften Haftung bei Berufsunfällen erschienen. Hier finden Sie beide Artikel als PDF-File zum Downloaden.


Für weitere Fragen wenden Sie sich an die Koordinationsstelle der Betriebsgruppenlösung des VSD. René Theiler: Tel. +41 31 351 15 11 oder per E-Mail: rene.theiler(a)vsd.ch